Inmitten der politischen Debatte über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht hat die Deutsche Bischofskonferenz eine klare Haltung bezogen: Auf ihrer Herbstvollversammlung sprachen sich die katholischen Bischöfe entschieden für die Beibehaltung eines freiwilligen Wehrdienstes aus. In ihrer veröffentlichten Erklärung warnen sie vor einer rein militärischen Betrachtung von Sicherheit, fordern eine breite gesellschaftliche Diskussion und betonen die Bedeutung freiwilliger Dienste zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Bischöfe fordern umsichtige Debatten und gesellschaftlichen Zusammenhalt
Angesichts aktueller sicherheits- und gesellschaftspolitischer Herausforderungen meldet sich die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) mit einer Stellungnahme zur Zukunft des Wehrdienstes zu Wort. Dabei äußern sich die katholischen Bischöfe nicht nur mit Blick auf den bevorstehenden Bundestagsbeschluss zum Regierungsentwurf zur personellen Stärkung der Bundeswehr, sondern nehmen eine umfassendere Perspektive ein. Sie plädieren für eine sachliche, umsichtig geführte Debatte über die Weiterentwicklung gesellschaftlicher Dienste und warnen vor Schnellschüssen. Nur wenn es gelinge, „zu einem breiten Konsens in der Bevölkerung zu gelangen und auch die jüngere Generation einzubeziehen“, seien tragfähige Ergebnisse zu erwarten, heißt es in der Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz.
Vor dem Hintergrund der anhaltenden sicherheitspolitischen Bedrohungen durch Russland erklärten die Bischöfe in der nach der Herbstvollversammlung verabschiedeten Erklärung, dass die Gewährleistung einer angemessenen Verteidigungsfähigkeit notwendig sei. In Anbetracht dieser Situation erscheine die Stärkung der Verteidigungsbereitschaft gut begründet, so die Bischöfe.
Bischöfe betonen Notwendigkeit des freiwilligen Wehrdienstes
Zugleich warnt die Deutsche Bischofskonferenz jedoch davor, den Sicherheitsbegriff ausschließlich militärisch zu deuten. Sicherheit müsse umfassend verstanden werden – als Zusammenspiel militärischer, politischer, wirtschaftlicher und sozialpsychologischer Faktoren. Nur so ließen sich sachgerechte Entscheidungen treffen, die auch langfristige Friedensperspektiven berücksichtigen.
Mit Blick auf die individuelle Freiheit spricht sich die DBK für ein gestuftes Modell beim Wehrdienst aus. Demnach solle der freiwillige Wehrdienst Vorrang haben. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht müsse der letzte Weg sein – und nur dann, wenn die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr auf anderem Wege nicht gesichert werden könne. Für eine solche Entscheidung seien zudem grundlegende Fragen der Geschlechter- und Generationengerechtigkeit in einem breiten gesellschaftlichen Konsens zu klären, so die Bischöfe. Sie betonen, dass junge Menschen bereits heute vielfältige Lasten tragen. In der Erklärung unterstreichen die Bischöfe eindringlich, dass das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in jedem Fall uneingeschränkt erhalten bleiben müsse.
Einer allgemeinen Dienstpflicht stehen die Bischöfe kritisch gegenüber. Sie sehen in der Freiwilligkeit ein zentrales Prinzip und sprechen sich stattdessen für einen umfassenden Ausbau der bestehenden Freiwilligendienste aus – sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht. Ergänzend fordern sie einen Rechtsanspruch auf deren Förderung.
