Flüchtlingsbischof Heße drängt auf bundesweit einheitliche Rückkehrregelungen

Angesichts der in Hamburg tagenden Innenministerkonferenz hat der katholische Flüchtlingsbischof Stefan Heße für einheitliche Standards bei der Rückkehr von Geflüchteten geworben. Der Erzbischof von Hamburg betonte, dass Menschen, die Deutschland verlassen müssen, dies unter menschenwürdigen Bedingungen tun können sollten. Zugleich appellierte er an die Politik, Geflüchteten mit Bleiberecht mehr Rechtssicherheit und verlässliche Perspektiven zu geben.

Unterschiedliche Regelungen sorgen für Unsicherheit

Wie Heße gegenüber der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) erklärte, unterscheiden sich die Unterstützungsleistungen für ausreisepflichtige Geflüchtete je nach Bundesland erheblich. So erhielten Rückkehrende mancherorts ein sogenanntes Handgeld, während entsprechende Hilfen in anderen Ländern gar nicht vorgesehen seien. Auch die Höhe der Unterstützung variiere deutlich.

Diese Unterschiede führten nach Ansicht des Flüchtlingsbischofs zu zusätzlicher Unsicherheit und könnten Konflikte begünstigen. Heße sprach sich deshalb für bundesweit faire und einheitliche Regelungen aus. Jeder Mensch, der in sein Herkunftsland zurückkehre, sollte eine angemessene Unterstützung für einen Neuanfang erhalten. Als Kirche sehe man sich auch gegenüber diesen Menschen in der Verantwortung, betonte der Erzbischof.

Verlässliche Bleibeperspektiven als Schlüssel zur Integration

Neben der Situation ausreisepflichtiger Geflüchteter richtete Heße den Blick auf diejenigen, die dauerhaft in Deutschland bleiben können. Viele litten unter unklaren Zukunftsperspektiven und fehlender Rechtssicherheit. Daher sei es wichtig, verlässliche und rechtssichere Bleibeperspektiven zu schaffen.

Nach den Erfahrungen des Hamburger Erzbischofs gelingt vielen Geflüchteten aus der Ukraine und Syrien die Integration trotz bestehender Herausforderungen. Zahlreiche Menschen hätten Arbeit gefunden, könnten ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten und nähmen aktiv am gesellschaftlichen Leben teil. Die Innenministerkonferenz müsse deshalb aus seiner Sicht die notwendigen politischen Weichen stellen, um Integration weiter zu fördern und den Betroffenen Planungssicherheit zu geben.

Im Vorfeld der Konferenz hatte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD), der zugleich den Vorsitz der Innenministerkonferenz innehat, gefordert, die rechtlichen Hürden für die Abschiebung straffälliger Flüchtlinge unabhängig von ihrem Herkunftsland zu senken. Die Beratungen von Bund und Ländern in Hamburg dauerten bis Freitag an.